Sprungnavigation

Spinge direkt...

Suchen

Details

Freitag, 28.02.2020

Informationen aus der 61. Ratssitzung

Haushalt 2020 beschlossen. Kulturkonzept, Sandhasensonntag und Integrationsarbeit waren unter anderem Thema

Der Ahauser Stadtrat traf sich gestern Abend (28. Februar 2020) zu seiner 61. Sitzung. Pünktlich ging es eine Stunde früher als gewöhnlich um 18 Uhr los. Zu den nun folgenden Ergebnissen finden Interessierte zusätzlich detaillierte Informationen im Bürgerinformationssystem der Stadt. 
Erster Beigeordneter und Kämmerer Hans-Georg Althoff erläuterte die Veränderungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2020. Dann hatten die Fraktionsvorsitzenden noch einmal die Gelegenheit, den Haushaltsentwurf 2020 in ihren Reden zu kommentieren und die eigene Gewichtung und Bewertung deutlich zu machen. Der Entwurf des städtischen Haushalts war am 11.12.2019 eingebracht worden, in den Fraktionen, in unterschiedlichen Ausschüssen und intensiv in zwei Haupt- und Finanzausschusssitzungen beraten und diskutiert worden. Schließlich konnte am Abend dann der Haushalt einstimmig verabschiedet werden.
Thomas Vortkamp (CDU) präsentierte den Antrag der Jungen Union zur Einrichtung eines Nachhaltigkeitspreises. Der Rat beschloss, den Antrag im „Runden Tisch Klimaschutz“ und im Umweltausschuss zu diskutieren. Für die anstehende Kommunalwahl im September wählte der Rat Werner Leuker zum stellvertretenden Wahlleiter. Anschließend wurde Hubert Vöcker vom Rat zum Ausschussmitglied für den Wasser- und Bodenverband "Unteres Berkelgebiet" gewählt.

Der Rat beschloss weiter den Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sonntagsöffnung aus Anlass des Sandhasensonntags in Alstätte am kommenden Sonntag.
Damit die bisher erfolgreich geleistete Arbeit der Integrationslotsinnen und -lotsen in Ahaus weiter fortgeführt werden kann, wurde die Fortführung und Ausweitung des Integrationslotsenprojektes beschossen. Wo bislang die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge während des Asylverfahrens im Vordergrund gestanden hat, verändert sich die Aufgabe nun dahin, die Personen mit Fluchthintergrund, wenn noch nicht geschehen, in die Gesellschaft zu integrieren. Der Rat der Stadt Ahaus beschloss daher, dass sich die Stadt Ahaus an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ beteiligt.
Für die zukünftige Arbeit und strategische Ausrichtung der Kulturarbeit in Ahaus beschloss der Rat das Kulturkonzept der Stadt Ahaus 2020-2025.
Im Rahmen der Bauleitplanung wurde die Aufstellung des Bebauungsplans - Industriepark A 31 Legden Ahaus – Abschnitt 2 11 und 12 und die Änderung des Bebauungsplans 13.1 zur städtebaulichen Nachverdichtung auf den Grundstücken Ortwicker Straße 4 und 6 beschlossen. Anschließend nahm der Rat den Gebäudebericht 2019 zur Kenntnis. Dieser gibt eine Gesamtübersicht über die Situation, über die Energie- und Wasserverbräuche und die notwendigen Maßnahmen der größeren städtischen Gebäude.
Zur Verkehrsberuhigung und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Straße „Am Kalkbruch“ soll eine Baumscheibe zwischen dem Kreisverkehrsplatz Wüllener Straße und dem Fossilienweg gebaut werden. Anschließend beschloss der Rat ein Bauprogramm mit Endausbaubestandsplan für die Erschließungsanlagen im Baugebiet Melchisengoren in Ottenstein.


Zu den Anträgen der Fraktionen:


Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 20:57 Uhr.