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Dienstag, 27.04.2021

GPA-Prüfung: Ahaus ist finanziell gut aufgestellt

„Solide Stadtfinanzen sind ein starkes Zukunftssignal“

„Die Stadt Ahaus ist finanziell gut aufgestellt. Solide Stadtfinanzen sind ein wichtiger Impuls für Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit. Außerdem befähigen sie dazu Krisen besser zu meistern. Mit unserem Prüfungsbericht möchten wir sie ermuntern, den Pfad solider Stadtfinanzen konsequent fortzusetzen“, erklärt der Präsident der gpaNRW Heinrich Böckelühr anlässlich der Vorstellung des Prüfungsberichtes.

In Ahaus hat ein fünfköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht und Vergabewesen genau betrachtet. Im Stadtrat wurden am Abend (27. April) die Ergebnisse, Feststellungen und Handlungsempfehlungen von Projektleiter Dirk Hungermann, Prüfer Christoph Boxleitner und gpa-Präsident Heinrich Böckelühr präsentiert.

„Die Jahresergebnisse der Stadt Ahaus waren in den letzten Jahren durchgehend positiv. Die Ausgleichsrücklage konnte bis Ende 2018 aufgrund der günstigen Konjunkturlage mit einhergehenden hohen Steuererträgen auf 58 Millionen Euro aufgestockt werden. Diese Selbstfinanzierungskraft stellt im Umgang mit den noch nicht vollends absehbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie einen guten Schutzschirm dar“, analysiert gpa-Prüfer Christoph Boxleitner die erfreuliche Haushaltssituation und wirft einen Blick in die Zukunft: „Die Haushaltsplanung für die Jahre bis 2023 sieht jährliche Fehlbeträge vor. Aufgrund der vorsichtigen und risikobewussten Planannahmen sehen wir aber mehr Chancen als Risiken.“ Das Sprichwort „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not“ wird nach Ansicht der gpaNRW in Ahaus vorbildlich durch umsichtiges und ressourcensparendes Wirtschaften umgesetzt.

Ahaus verfügt über eine komplexe Beteiligungsstruktur. Deren Auswirkungen auf den städtischen Haushalt werden von der gpaNRW jedoch als gering eingeordnet. Die daraus erwachsenen Anforderungen an das Beteiligungsmanagement werden von der Stadtverwaltung in weiten Teilen erfüllt. In der Einführung eines unterjährigen Berichtswesens und der regelmäßigen Schulung von ehrenamtlichen Gremienvertretern sieht die Landesbehörde mit Sitz in Herne noch Verbesserungsmöglichkeiten.

„Gute Ergebnisse erreicht die Stadt Ahaus im Handlungsfeld Hilfe zur Erziehung“, berichtet Projektleiter Dirk Hungermann über einen deutlich geringeren Fehlbetrag in diesem Sektor als in den meisten Vergleichsstädten. Grundlage für diese guten Resultate sind zum einen positive sozioökonomische Rahmenbedingungen und zum anderen eine umfängliche Präventionsarbeit der Kommune. Auch die organisatorischen Voraussetzungen für eine effektive und effiziente Fallsteuerung sind im Fachbereich Jugend durch klar definierte Standards, Abläufe und Zuständigkeiten gegeben, heißt es im gpa-Prüfungsbericht. „Das Finanzcontrolling sollte um steu-erungsrelevante Kennzahlen erweitert, ein Berichtswesen eingeführt sowie fallübergreifende Auswertungen zu Maßnahmen vorgenommen werden“, zählt Dirk Hungermann drei Empfeh-lungen zur weiteren Optimierung der bereits guten Strukturen auf.

Ahaus wächst. Der Bauaufsicht kommt deshalb eine hohe Bedeutung zu, auch um wirtschaftliche Entwicklungen zielführend zu unterstützen. „Das Fallaufkommen ist hoch, dennoch werden die gesetzlichen Fristen weitestgehend eingehalten“, stellt Dirk Hungermann fest. Zur Verbesserung der Steuerung empfiehlt die gpaNRW den Verantwortlichen Kennzahlen zu erheben und Zielwerte festzulegen. Außerdem sollten der Digitalisierungsgrad erhöht und Arbeitsabläufe sowie Entscheidungsgrundlagen schriftlich fixiert werden. „Mit diesem Maßnahmenbündel kann das Antragswesen noch beschleunigt werden“, benennt der Projektleiter das Handlungsziel.

Überwiegend gute Noten erhielt das städtische Vergabewesen. „Das Vergabewesen in der Stadt Ahaus ist gut organisiert“, lobt Dirk Hungermann die vorhandenen Strukturen, die sich aus Sicht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW durch drei Maßnahmen optimieren ließen: 1. Einführung einer Vergabesoftware, 2. Nachtragsmanagement implementieren und 3. regelmäßige Schwachstellenanalyse zum Thema Korruption durchführen. „Diese Hinweise können dabei helfen, den Ressourceneinsatz effizienter und effektiver auszugestalten“, motiviert Dirk Hungermann die handelnden Akteure von Politik und Verwaltung, sich mit dieser Thematik intensiv zu befassen.

„Für die anstehenden Herausforderungen bei den Megathemen unserer Zeit ist die Stadt Ahaus finanziell gut aufgestellt. Belege hierfür sind die Verbesserungen beim Eigenkapital, die Steigerung des Gebäudevermögens sowie eine geringe Verschuldung. Wir ermutigen Politik und Verwaltung, gerade auch in finanziell guten Zeiten Konsolidierungspotenziale zu identifizieren, um den Weg von Kontinuität und Innovation fortzusetzen. Unser Prüfungsbericht ist ein Werkzeug- und Ideenkoffer für Ihre weitere Arbeit“, veranschaulicht gpa-Präsident Heinrich Böckelühr das Wirken der gpaNRW.

Bürgermeisterin Karola Voß erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die gpaNRW prüft in regelmäßigen Abständen schwerpunktmäßig Bereiche der Stadt Ahaus, vergleicht Ergebnisse, Abläufe und Strukturen mit vergleichbaren Städten und gibt wertvolle Hinweise und Empfehlungen. Gerade für mich als Bürgermeisterin ist der externe Blick eines Fachteams außerordentlich wichtig, um meine Einschätzung zur aktuellen Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit meiner Verwaltung zu erhalten. An dieser Stelle kann ich sagen, dass mit der Prüfung die gute Finanzlage und auch Stärken der Stadt Ahaus deutlich geworden sind. Im Rahmen eines Kennzahlenvergleichs ist ebenfalls der vorhandene Personalbestand betrachtet worden. Die Stadt kommt in der Kernverwaltung im Vergleich zu anderen Kommunen mit weniger Personal aus und gewährleistet eine gute Aufgabenwahrnehmung.

Natürlich gibt es Verbesserungsmöglichkeiten. Diese sind seitens der Stadt entweder bereits umgehend umgesetzt worden oder fließen in künftige Planungen ein. Über die nun von der gpaNRW bescheinigten guten Ergebnisse freue ich mich sehr. Der Bericht mit den Feststellungen und Empfehlungen wird in der Rechnungsprüfungsausschusssitzung am 29.04.2021 beraten. Die Stellungnahme der Verwaltung wird in der darauffolgenden Ratssitzung beschlossen und anschließend durch die gpaNRW veröffentlicht.“

Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

vorne: Heinrich Böckelühr (GPA-Präsident) übergibt den Prüfbericht an Bürgermeisterin Karola Voß hinten: Dirk Hungermann (GPA), Thomas Hammwöhner (Stadt Ahaus), Hans-Georg Althoff (Stadt Ahaus), Christoph Boxleitner (GPA)