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Donnerstag, 05.11.2020

Bericht aus der konstituierenden Sitzung des Ahauser Rates

Personalien, Änderungen der Geschäftsordnung und Hauptsatzung und zukünftiger Live-Stream

Der Rat der Stadt Ahaus kam am 4. November 2020 zu seiner konstituierenden Sitzung in der Stadthalle im Kulturquadrat zusammen. Andreas Dönnebrink (SPD) als ältestes Ratsmitglied eröffnete die erste Sitzung in der neuen Legislaturperiode, begrüßte alle neuen Ratsmitglieder und bedankte sich bei den alten Ratsmitgliedern.

Nach der Einführung der wiedergewählten Bürgermeisterin Karola Voß betonte diese in ihrer Rede die Wichtigkeit der guten Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung.  Respekt, Wertschätzung und Vertrauen seien die Basis für eine erfolgreiche Arbeit für die Stadt. Bürgermeisterin Karola Voß hieß anschließend die neuen Ratsmitglieder willkommen. Nach der Einführung der Ratsmitglieder machte Voß auch auf deren Rechte und Pflichten aufmerksam.

Zukünftig wird es Ahaus drei stellvertretende Bürgermeisterin/innen geben - das beschloss der Rat mehrheitlich auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und WGW. Der Rat wählte in geheimer Wahl Maria Woltering als erste stellvertretende Bürgermeisterin, Beatrix Wantia als zweite stellvertretende Bürgermeisterin und Klaus Löring als dritten stellvertretenden Bürgermeister.

Anschließend wurden die Ortsvorsteher/innen gewählt. Die neuen Ortsvorsteher sind: Maria Woltering für Ahaus, Beatrix Wantia für Wessum, Bernd Hackfort für Alstätte, Josef Terhalle für Ottenstein, Manfred Verweyen für Wüllen und Christian Rudde für Graes.

Im Tagesordnungspunkt 8 beschloss der Rat auf Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WGW und FDP Änderungen der Hauptsatzung. Es ging unter anderem um die Zahlung der monatlichen Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende, die nach lebhafter Diskussion mehrheitlich beschlossen wurde. Thema war auch die Auftragssumme, die bei Vergaben nun ab 50.000 € dem neu gebildeten Finanzausschuss vorgelegt werden. Bislang entschied der Rat oder Haupt- und Finanzauschuss über Vergaben ab 100.000 €. Neu ist, dass die Politik über Vergaben im Bereich zwischen 10.000 und 50.000 Euro durch die Verwaltung zu informieren ist. Weitere Details zum Antrag gibt es im Bürgerinformationssystem: secure.ahaus.de/sessionnet/bi/vo0050.php

Die Verwaltung hat den Auftrag der Politik erhalten, zu prüfen, ob ein Livestreaming von Ratssitzungen künftig technisch und unter finanziellen und datenschutzrechtlichen Aspekten möglich ist. So könnten bald interessierte Bürgerinnen und Bürger die Sitzungen online verfolgen. Bürgermeisterin Karola Voß begrüßte den Vorschlag im Hinblick auf einen offenen und barrierefreien Zugang der Bürgerinnen und Bürger zur Arbeit von Rat und Verwaltung.

Der Tagesordnungspunkt 10 zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Ahaus wurde aufgrund von einigen noch zu klärenden Punkten auf die nächste Ratssitzung vertagt.

Zukünftig wird es in Ahaus 14 Ausschüsse geben, drei Ausschüsse wurden neu installiert, bei anderen wurden die Themenfelder neu zugeschnitten. Der Rat beschloss mehrheitlich die Neuausrichtung und Neueinrichtung dieser Ausschüsse. Mehr Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es hier: secure.ahaus.de/sessionnet/bi/vo0050.php

Beigeordneter Werner Leuker informierte über den Heimatpreis. Das Auswahlgremium hat die 21 eingereichten Vorschläge diskutiert und bewertet. Die Vereine und Verbände werden über die Preisvergabe (es werden drei Preise zu je 2.000€ vergeben) informiert und die Preisverleihung unter den aktuellen Rahmenbedingungen organisiert.

Bürgermeisterin Karola Voß gab einen kurzen Zwischenstand zum diesjährigen Winterzauber. Die Eislaufbahn wird es in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nicht geben, Schwerpunkt wird auf einer weihnachtlich gestalteten Innenstadt liegen, um Handel und Gastronomie so weit wie möglich zu unterstützen. In der kommenden Ratssitzung wird ein aktualisiertes Konzept zum Winterzauber vorgestellt.