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Freitag, 07.06.2019

Begrünungsmaßnahmen in Ahaus

Stellungnahme der Stadtverwaltung

In der letzten Ratssitzung wurden unter dem Tagesordnungspunkt "Fragen des Rates und Mitteilungen der Verwaltung" Begrünungsmaßnahmen in Ahaus thematisiert.

Aufgrund eines konkreten Hinweises Anfang diesen Jahres sind für das Gewerbegebiet Schumacherring und Gewerbegebiet Ahaus Ost Prüfungen vorgenommen worden, ob und inwieweit zum Teil langjährige Festsetzungen des Bebauungsplans im Hinblick auf öffentliche und private Grünflächen eingehalten worden sind. Dabei sind in verschiedenen Fällen Verstöße bzw. nicht umgesetzte Maßnahmen bekannt geworden. Dies gilt sowohl für private als auch für städtische Flächen.


Über konkrete Sachverhalte und sich daraus ergebene Maßnahmen ist der Hinweisgeber informiert worden. Die Stadt Ahaus hat nun die Aufgabe, sich um die notwendigen Maßnahmen zu kümmern. Dazu wird es Kontakte und Gespräche mit Grundstückseigentümern geben. Grundsätzlich geht die Verwaltung davon aus, dass einvernehmlich die erforderlichen Verpflichtungen umgesetzt und keine ordnungsbehördlichen Maßnahmen nötig werden. Die Stadt Ahaus führt nach erteilten Baugenehmigungen keine regelmäßigen Prüfungen durch, ob sich Änderungen ergeben haben, die nicht von der Genehmigung gedeckt sind. Entsprechenden Hinweisen wird selbstverständlich nachgegangen. 


Bezüglich der eigenen Flächen wird die Stadt Ahaus abhängig von der Jahreszeit die geforderten Festsetzungen, die im Einzelfall erforderlich sind, schnellstmöglich umsetzen. Ferner wird die Stadt Ahaus im Frühjahr 2020 dem Kreis Borken über die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen berichten.  Die Stadt Ahaus bedauert, dass auch auf eigenen Flächen Festsetzungen des Bebauungsplans nicht vollständig eingehalten worden sind.