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Donnerstag, 03.09.2020

Auswertung der Jahre 2014 bis 2018/19: Haushaltssituation in Ahaus gut bis sehr gut

Zwischenergebnisse der Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) bescheinigt der Stadt Ahaus eine gute bis sehr gute Haushaltssituation. Das teilte der Kämmerer der Stadt Ahaus, Hans-Georg Althoff, gestern (2. September) den Mitgliedern des Ahauser Rates mit. Die Aussage der GPA bezieht sich auf das Zwischenergebnis ihrer überörtlichen Prüfung für den Betrachtungsraum 2014 bis 2018/19.

Demnach kann die Stadt Ahaus in diesem Zeitraum im Kernhaushalt durchweg positive Jahresergebnisse ausweisen. Der Verlauf der Gesamtjahresergebnisse aus den Gesamtabschlüssen (Stadtwerke und Ahauser Energie- und Dienstleistungsgesellschaft mbH (AED) mit einbezogen) sehe ähnlich aus, teilte Althoff weiter mit.

Beim von der GPA vorgenommenen Vergleich der Jahresergebnisse je Einwohner 2018 zeigt sich, dass nur zwei der 46 Vergleichskommunen 2018 ein besseres Jahresergebnis ausweisen konnten als Ahaus. Bis auf 2017 gehört die Stadt durchgängig zum Viertel der Vergleichskommunen mit den besten Werten.
Jahresergebnisse werden oft durch die schwankenden Erträge und Aufwendungen der Gewerbesteuer und des Finanzausgleichs beeinflusst. Diese Positionen sind zum einen abhängig von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, zum anderen können die Erträge und Aufwendungen der Gewerbesteuer und des Finanzausgleichs – und damit die Jahresergebnisse – schwanken, wenn einzelne Unternehmen hohe Nachzahlungen leisten müssen oder ihnen hohe Beträge zu erstatten sind. Auch Sondereffekte können die strukturelle Haushaltsituation überlagern. Die Jahresergebnisse geben daher nur bedingt einen Hinweis auf die strukturelle Haushaltssituation.

Aus diesem Grund hat die GPA in einer Modellrechnung Folgendes betrachtet: Wie wäre das Jahresergebnis 2018, wenn Schwankungen nivelliert und um Sondereffekte bereinigt wären? Anstelle der tatsächlichen Erträge und Aufwendungen der Gewerbesteuer und des Finanzausgleichs hat die GPA also Durchschnittswerte der letzten fünf Jahre 2014 bis 2018 eingerechnet. Zudem hat sie die Zahlen um Sondereffekte bereinigt, die das Jahresergebnis 2018 wesentlich beeinflusst haben. Das Ergebnis dieser Modellrechnung bezeichnet die GPA als strukturelles Ergebnis.

Dieses strukturelle Ergebnis 2018 ist rund sieben Millionen Euro niedriger als das tatsächliche Jahresergebnis. Dies ist im Wesentlichen auf die Bereinigung bei der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer zurückzuführen. Das positive strukturelle Ergebnis deutet laut Aussage der GPA jedoch auf einen strukturell ausgeglichenen und finanziell gut aufgestellten Haushalt hin, erläuterte der Ahauser Kämmerer den Ratsmitgliedern. Althoff erklärte außerdem, der Leiter der Prüfung habe ein solch hohes bzw. gutes strukturelles Ergebnis, wenn überhaupt schon mal, bislang sehr selten gesehen.

Laut Feststellung der GPA hat die Stadt Ahaus in den vergangenen Jahren das Eigenkapital deutlich verstärken können. Sie verfügt über eine gute, interkommunal deutlich überdurchschnittliche Eigenkapitalausstattung. Ein Überschuldungsrisiko bestehe derzeit nicht.

Bei der Eigenkapitalquote 1 positioniert sich die Stadt Ahaus 2018 deutlich oberhalb des Medians der Vergleichskommunen. Erweitert man das Eigenkapital um die Sonderposten für Zuwendungen und Beiträge erhält man die sogenannte Eigenkapitalquote 2. Hier positioniert sich die Stadt Ahaus laut Feststellung der GPA im interkommunalen Vergleich sogar noch besser. Sie gehört im Betrachtungszeitraum durchgängig zu dem Viertel mit den besten Werten. Daraus werde ersichtlich, dass Ahaus deutlich mehr Vermögen durch Zuwendungen und Beiträge finanziert als die meisten anderen mittleren kreisangehörigen Kommunen.

Die GPA hat auch schon eine Auswertung zu den Gesamtverbindlichkeiten der Stadt Ahaus im Vergleich zu anderen Kommunen gemacht: Sie beinhalten die Verbindlichkeiten aus den Gesamtabschlüssen, also inklusive der Verbindlichkeiten der Stadtwerke und der AED. Laut Feststellung der GPA gehört die Stadt Ahaus im interkommunalen Vergleich mit 36 anderen Kommunen durchgängig zur Hälfte mit den niedrigsten Gesamtverbindlichkeiten je Einwohner und mit einer klaren Tendenz jeweils zum ersten Viertel.